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Verteidigung

Aufweichung des Parlamentsvorbehalts geplant

AuslandseinsätzeAufweichung des Parlamentsvorbehalts geplant

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Damit sie im Ausland eingesetzt werden kann, muss das Parlament zustimmen. Das könnte sich nun ändern.

Parteienfinanzierung und Bundeswehreinsätze

Parteienfinanzierung und Bundeswehreinsätze

Es ist die Plenarwoche nach den Parteitagen von CSU, SPD und CDU. Unter anderem soll der Bundeswehreinsatz in Afghanistan verlängert werden.

Neue Untersuchungsausschüsse und verlängerte Einsätze

Neue Untersuchungsausschüsse und verlängerte Einsätze

Sitzungswoche. Neben der Einsetzung eines neuen Untersuchungsausschusses sollen Mandate der Bundeswehr verlängert werden.

Sterbehilfe, Routerwahl und Bundeswehrmandate

Sterbehilfe, Routerwahl und Bundeswehrmandate

Terrorismusbekämpfung und die Verlängerung von Bundeswehrmandaten dominieren die aktuelle Sitzungswoche.

Tweets zum Thema Verteidigung

Bundeswehreinsätze, IT-Sicherheit und mehr

Bundeswehreinsätze, IT-Sicherheit und mehr

Sitzungswoche. Bundeswehreinsätze, Exportüberschüsse und Rüstungsexportkontrolle sind Themen im Plenum.

Hans-Peter Bartels wird neuer Wehrbeauftragter

Hans-Peter Bartels wird neuer Wehrbeauftragter

Der Posten des Wehrbeauftragten hat im Bundestag eine besondere Position. Nun wurde Hans-Peter-Bartels zum Nachfolger von Hellmut Königshaus gewählt.

Bundeswehr in Somalia, britische Atomkraftwerke und mehr

Bundeswehr in Somalia, britische Atomkraftwerke und mehr

Eine interessante Sitzungswoche erwartet den Deutschen Bundestag bis Freitag. Bundeswehr, Atomkraft sowie die PKW-Maut stehen auf dem Programm.

Verteidigungs- und Sicherheitspolitik im Mittelpunkt

Verteidigungs- und Sicherheitspolitik im Mittelpunkt

Die nächste Sitzungswoche steht ganz im Zeichen einer instabiler zu drohenden Sicherheitslage.

Bundeswehrmandate, östliche Partnerschaften und mehr

Bundeswehrmandate, östliche Partnerschaften und mehr

Nächste Woche Mittwoch beginnt die erste Sitzungswoche im neuen Jahr. Neben Militärmandaten geht es auch um die Freihandelsabkommen TTIP und CETA.