parle|mentarisme

Ehe für alle

  • In einem Interview äußerte Kanzlerin Angela Merkel die Meinung, dass eine Abstimmung zur Öffnung der Ehe eine Gewissensentscheidung sein müssten
  • Die SPD bemühte sich darum, eine Abstimmung über die Ehe für alle am letzten Sitzungstag der Legislaturperiode auf die Tagesordnung zu setzen
  • Zuvor hat die SPD im Rahmen ihrer Koalitionsvereinbarungen mit der Union dagegen gestimmt
  • Die Union versucht, die Abstimmung am Freitag, den 30. Juni 2017 nicht auf die Tagesordnung zu lassen
  • Der Bundestag stimmte der Ehe für alle zu, der Bundesrat stimmte ebenfalls zu. Bundespräsident Steinmeier unterzeichnete das Gesetz
  • Damit tritt die Ehe für alle ab dem 1. Oktober 2017 in Kraft

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