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LandtagswahlUmfragetrends zur Landtagswahl in NRW im Mai

Etwas im Schatten der Bundestagswahl verbirgt sich die anstehende Landtagswahl. Sie hat jedoch auch Bedeutung für die Bundespolitik.

Der Landtag NRW © Mbdortmund

Nordrhein-Westfalen ist mit über 17 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Bundesland Deutschlands. Dementsprechend hat es auch die höchstmögliche Anzahl an Stimmen im Bundesrat nämlich sechs. Neben Nordrhein-Westfalen verfügen noch Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen über sechs Stimmen. Bereits die jetzige Bundesregierung hat das Problem, dass sie seit der Wahl in Berlin über keine Mehrheit im Bundestag mehr verfügt. Das hängt damit zusammen, dass in den Ländern zahlreiche Koalitionen regieren, die in ihren Koalitionsverträgen in der Regel vereinbaren, dass sie sich im Streitfall enthalten (was einer Nein-Stimme im Bundesrat entspricht. Eine Volkspartei mit einem Junior-Partner im Bund würde also durch den Bundestag blockiert werden, insbesondere, wenn NRW an die andere Volkspartei fällt.

Umfragetrends

Die Landtagswahl in NRW finden am 14. Mai 2017 statt. Infratest Dimap fragt im Auftrag des WDR etwa zweimal pro Jahr die Umfragewerte der Parteien im Land ab. Jetzt zur Wahl hin wird der Takt verkürzt. Aber wie sieht es jetzt aus in NRW?

Umfrageergebnisse zur Landtagswahl NRW 2017

Aktuell sieht es so aus, als ob die Piraten in der nächsten Legislaturperiode nicht mehr im Landtag vertreten sein werden. Die Linke ist derzeit nicht im Landtag vertreten, könnte aber den Wiedereinstieg schaffen. Starke Verluste mussten die Grünen hinnehmen. Erhielten sie bei der Wahl 2012 noch 11.3 % der Stimmen, liegen sie in den Umfragen nur noch bei 7 %. Pro NRW wird fast nicht mehr erfasst, die Wählerschaft könnte in d en 10 % der AfD aufgegangen sein. Sie wird, sollten die Umfragen recht behalten, 2017 zum ersten Mal in den nordrhein-westfälischen Landtag einziehen und das als stärkste Oppositionspartei.

Koalitionsorakel

Die aktuelle Koalition aus SPD und Grünen kommt in den Umfragen auf 44 % und verfügt damit über keine absolute Mehrheit. Rot-Rot-Grün käme auf 50 %, was auch kaum für ein derartiges Koalitionsgefüge genügen dürfte. Die einzige Zwei-Parteien-Koalition, die auf über 50 % käme, wäre eine große Koalition. Die Alternative: der erneute Versuch einer Minderheitenregierung von SPD und Grünen mit Duldung und Stimmen der Linken. Eine Koalitionsbildung mit der AfD lehnen alle derzeit im Landtag vertretenen Parteien ab.

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