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NiedersachsenGrüne-Landtagsabgeordnete wechselt in CDU-Fraktion

Heute morgen hat die Grünen-Politikerin Elke Twesten angekündigt, aus der Grünen-Fraktion auszutreten und zur CDU zu wechseln. Das ist brisant.

Elke Twesten wechselt von den Grünen zur CDU. Das ist bemerkenswert, aber nicht völlig ungewöhnlich. Das Besondere an diesem Fall: In Niedersachsen hat die rot-grüne Landesregierung nur eine Mehrheit von einer Stimme. Und diese Stimme ist jetzt zur CDU gewechselt. Heute morgen begründete Twesten ihren Schritt vor der Presse:

Und von daher habe ich mich gefragt: Soll ich jetzt mit all dem aufhören oder kann ich mein Engagement an anderer Stelle fortführen ohne meinen politischen Gestaltungsanspruch aufzugeben? Die Antwort lautet ja, das kann ich. Ich sehe meine politische Zukunft in der CDU. Ich bin seit langem eine bekennende Anhängerin von Schwarz-Grün, denn ich habe eine bürgerliche Grundstruktur und muss mich in der Union nicht verbiegen. In den vielen Gesprächen der letzten Wochen und Monate zeichnete sich die Entscheidung ab die Grünen zu verlassen. Gleichzeitig bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass ich meine politische Arbeit in der CDU fortsetzen kann. Ich würde mich über das weitere Vertrauen von Ihnen, der schreibenden Zunft, meinen Kolleginnen, sowohl früheren als auch zukünftigen, aber vor allem dem meiner Wählerinnen und Wähler sehr freuen. Vielen Dank.Elke Twesten

Stabilität der Landesregierung gefährdet

In der Vergangenheit hatte Twesten eine schwarz-grüne Regierung befürwortet. Es ist unklar, wie es weitergeht. Die Regierungsfraktionen könnten die Regierung als Minderheitsregierung halten, die nächsten Landtagswahlen werden am 14. Januar statttfinden, es ist also nicht mehr allzu lange hin. Mit dem Wechsel hätte Schwarz-Grün eine Mehrheit und könnten einen neuen Ministerpräsidenten wählen. Das ist aber eher unwahrscheinlich, da die Grünen-Fraktion davon wenig überzeugt sein dürfte nach dem Wechsel Twestens und der bevorstehenden Landtagswahl.

Elke Twesten wurde von den Grünen nicht mehr als Kandidatin für die nächste Landtagswahl aufgestellt, wie die Kreiszeitung berichtet. Es ist unklar, ob eine Aufstellung durch die CDU erfolgen wird.

Sitzverteilung im Landtag Niederrsachsen nach Fraktionswechsel Elke Twestens

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