parle|mentarisme

Landtagswahl in Bayern 2018Bayern wählt einen neuen Landtag

Im Oktober dieses Jahres wird in Bayern der Landtag gewählt. Dessen mutmaßliche Zusammensetzung birgt Potential für Experimente.

© Arian Kriesch

Nach dem Superwahljahr 2017 mitsamt der Bundestagswahl folgen 2018 weitere wichtige Wahlen in Deutschland. In Schleswig-Holstein fanden die Kommunalwahlen statt, in Hessen findet die Landtagswahl statt und in Bayern wird neben der Wahl der sieben Bezirkstagen auch das Landesparlament neu konstituiert. Die bayrische Landtagswahl ist aus verschiedenen Gründen interessant: Es wird sich zeigen, wie sich das Verhältnis der CSU zur AfD entwickelt, die SPD ist möglicherweise vielleicht nicht einmal zweitstärkste Kraft und mit sechs Stimmen im Bundesrat ist Bayern, zusätzlich zur Regierungsbeteiligung im Bund, auch auf Bundesebene von Relevanz. Mehr Stimmen kann ein Land im Bundesrat nicht haben.

Umfrage zur bayrischen Landtagswahl (Juli 2018)

Nach einer aktuellen Umfrage von Forsa bleibt die CSU mit 40 Prozent zwar klar stärkste Kraft in Bayern, verfehlt aber deutlich die angestrebte absolute Mehrheit. Die Grünen haben mit 14 Prozent der Stimmen gegenüber der SPD leicht die Nase vorn, die, ebenso wie die AfD, auf 13 Prozent der Stimmen kommt. Die Freien Wähler kommen auf acht, die FDP auf fünf und die Linke auf drei Prozent.

SPD vielleicht nicht mehr zweitstärkste Kraft

Die Verluste der SPD in den letzten Jahren macht auch nicht vor Bayern halt. Waren im November 2017 noch 17 Prozent der Befragten bereit die SPD zu wählen, sind es mittlerweile nur noch 13 Prozent. Damit haben die Grünen bei gleichbleibend stabilen Ergebnissen die Nase um einen Prozent vorn. Dieser Vorsprung mag zwar klar in die Schwankungsbreite derartige Umfrageergebnisse fallen, der Langzeittrend unterstreicht jedoch die grundsätzlich Tendenz: Die Grünen verzeichnen Zuwächse, die SPD Verluste. Es bleibt offen, ob es sich dabei um eine direkte Wähler*innenwanderung handelt oder andere Kräfte wirken.

Regierungsbildung

Welche Optionen gibt es also für die Bildung einer Regierung? Von 2008 bis 2013 regierte die CSU bereits mit der FDP, sonst war ein Koalitionspartner für die Regierungsbildung seit 1962 nicht nötig, auch damals war die FDP dabei. Auch heute böte sich die FDP als Koalitionspartner an. Allerdings liegt sie in den Umfragen bei etwa 5 % und könnte den Einzug in den Landtag verpassen.

Was dann? Eine große Koalition mit der SPD erscheint in Bayern eher unwahrscheinlich, insbesondere, wenn die SPD nur drittstärkste Kraft werden würde. Eine Minderheitsregierung wäre eine Option. Oder es kommt zum Schulterschluss mit der AfD.

Kommentare