parle|mentarisme

Sommerpause

Meist im Juli und im August ist die Parlamentarische Sommerpause. Während dieser Zeit finden keine regulären Sitzungswochen des Bundestages statt, es tagt also weder das Plenum noch die Ausschüsse. In dieser Zeit kümmern sich die Abgeordneten um Angelegenheiten ihres Wahlkreises, um Parteiangelegenheiten, bereiten Sitzungen oder Anhörungen vor und nehmen ihren Jahresurlaub.

Sommerpause bedeutet nicht, dass keine Sitzung einberufen werden kann. Immer wieder gibt es dringliche Anlässe, die die Einberufung einer Sondersitzung notwendig machen. So debattierte der Bundestag in der Sommerpause 2014 einen Entschließungsantrag zur Lieferung von Waffen an die Peschmerga für den Kampf gegen den Islamischen Staat. Die Sommerpause 2015 wurde unterbrochen, um über ein drittes Hilfspaket für Griechenland abzustimmen.

Nach der Sommerpause folgt meist recht zeitnah die Haushaltswoche, in der der Bundeshaushalt für das kommende Jahr diskutiert wird.