parle|mentarisme

Schriftführer

Schriftführer im Bundestag sind Teil des Sitzungsvorstands. Der Sitzungsvorstand setzt sich aus dem Sitzungspräsidenten und zwei Schriftführern zusammen. Die Schriftführer sitzen links und rechts vom Sitzungspräsidenten.

Ihre Aufgabe ist es, den Bundestagspräsidenten bei der Leitung der Sitzung zu unterstützen. So können zum Beispiel Anträge bei ihnen eingereicht werden, sie führen Rednerlisten, überwachen Korrekturen des Protokolls und stellen gemeinsam mit dem Sitzungspräsidenten das Ergebnis von Abstimmungen fest. Ist die Meinung des Vorstands zu einer Abstimmung nicht einheitlich, muss die Abstimmung ausgezählt werden, beispielsweise per Hammelsprung.

Schriftführer sind immer Bundestagsabgeordnete. Somit haben sie während der Sitzungswochen auch andere Aufgaben, denen sie nachkommen müssen. Daher gibt es relativ viele Schriftführer, damit der Dienst eines einzelnen Schriftführers seine Abgeordnetentätigkeit nicht einschränkt. Zurzeit gibt es 64 Schriftführer (18. Wahlperiode). Es ist üblich, dass jeweils ein Schriftführer aus einer Regierungsfraktion und ein Schriftführer aus einer Oppositionsfraktion gestellt wird.

Schriftführer werden zu Beginn einer Wahlperiode von ihrer Fraktion vorgeschlagen und vom Bundestag gewählt.