parle|mentarisme

Parlamentsvorbehalt

In Deutschland bezeichnet der Begriff „Parlamentsvorbehalt“ das Recht des Bundestages, über Einsätze der Bundeswehr zu entscheiden. Genehmigt der Bundestag einen Einsatz, ist der Einsatz mandatiert und darf für einen festgelegten Zeitraum, meistens ein Jahr, durchgeführt werden. Dieses Prinzip gilt nicht nur für den Beginn einer Bundeswehr-Mission, sondern auch für Mandatsverlängerungen oder -abänderungen. Geändert werden kann beispielsweise die maximale Anzahl der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten oder ihre Aufgaben.

Ein Einsatz der Bundeswehr ohne Zustimmung des Parlaments ist nicht vorgesehen, weswegen man die Bundeswehr gelegentlich auch als Parlamentsarmee bezeichnet.

Nur wenn Gefahr im Verzug vorliegt, kann die Bundesregierung ohne Erlaubnis des Bundestages die Armee einsetzen. Aber auch dieser Einsatz muss nachträglich genehmigt werden.

Nicht zustimmen muss - wie es bei Gesetzen gelegentlich der Fall ist - der Bundesrat. Es genügt die Zustimmung des Bundestages.