parle|mentarisme

Indemnität

Ihre Immunität schützt die Abgeordneten vor Strafverfolgung. Sie ist aber nur ein Hemmnis, keine Verhinderung für ein Strafverfahren, weil die Immunität von Abgeordneten durch den Bundestag aufgehoben werden kann.

Anders bei der Indemnität. Die Indemnität schützt die Abgeordneten vor jeglicher dienstlicher oder rechtlicher Verfolgung, sie gilt aber nur für Aussagen, die in einem Ausschuss oder im Plenum des Bundestages getroffen werden. So wird sichergestellt, dass Abgeordnete frei nach ihrem Gewissen entscheiden können, ohne eine (möglicherweise ungerechtfertigte) Strafverfolgung fürchtne zu müssen.

Verleumderische Beleidigungen können trotz Indemnität verfolgt werden.