parle|mentarisme

Gruppe

Eine Gruppe kann im Bundestag gebildet werden, wenn sich Abgeordnete zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammenschließen wollen, die Anzahl der Abgeordneten aber nicht ausreicht, um eine Fraktion zu bilden. Gruppen sind in der Geschäftsordnung des Bundestages verankert und verfügen über weniger Rechte als Fraktionen. Um Verwechslungen mit anderen parlamentarischen Gruppierungen zu vermeiden, spricht man von einer Bundestagsgruppe.

Zuletzt wurde während des 13. Deutschen Bundestages eine Gruppe gebildet, damals durch die PDS.

Es ist keine Mindeststärke für eine Gruppe in der Geschäftsordnung festgelegt, trotzdem gibt es Einschränkungen durch die gängige Praxis und Rechtssprechung. Nach der Bundestagswahl 2002 wurde zwei Abgeordneten die Bildung einer Gruppe verweigert. Nach der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts muss eine Gruppe nur anerkannt werden, wenn eine Gruppierung so mitgliederstark ist, dass sie nach der Geschäftsordnung Aussschusssitze beantragen könnte. Das war allerdings erst ab acht Abgeordneten möglich.