parle|mentarisme

Fraktionsdisziplin

Grundsätzlich kann jeder Bundestagsabgeordnete in Abstimmungen so abstimmen, wie er es für richtig hält. Jeder Abgeordnete ist aber auch Teil einer Fraktion. Daher stimmen Fraktionen in der Regel gemeinsam ab, insbesondere bei Abstimmungen, die nicht namentlich erfolgen. Das gemeinsame Treffen von Beschlüssen und deren Abbildung im Abstimmungsverhalten bezeichnet man als Fraktionsdisziplin.

Diese Vorgehensweise steht im Konflikt mit dem freiem Mandat. Bundestagsabgeordnete sind laut Grundgesetz nämlich nur ihrem Gewissen verpflichtet. Auf dieses Problem geht diesem Kommentar näher ein.

Stimmt ein Abgeordneter gegen seine Fraktion, bringt das keine unmittelbaren Konsequenzen mit sich. Da die Partei aber die Kandidaten für die Bundestagswahlen aufstellen und die Postenvergabe beispielsweise für die Ausschüsse bestimmen, kann die Arbeit für ein Bundestagsmitglied schwierig werden, stellt er sich häufiger und ohne gute Begründungen gegen die Beschlüsse seiner Fraktion. Auch stellt sich bei Abgeordneten, die häufig gegen die eigene Fraktion stimmen, die Frage, inwieweit sie das Volk so repräsentieren, wie es das wünscht.