parle|mentarisme

Fraktion

Eine Fraktion ist ein Zusammenschluss von Abgeordneteten in einem Parlament. Gemeinsam ist den Abgeordneten ein gleiches oder ähnliche politisches Interesse, das sie als Gruppe besser durchsetzen können. Im Bundestag müssen mindestens 5 % der Abgeordneten zusammenkommen, um eine Fraktion bilden zu können. Fraktionen sind fast immer Zusammenschlüsse von Abgeordneten einer Partei.

Fraktionen organisieren sich jedoch nicht nur intern, sondern haben im Parlament auch mehr Rechte, zum Beispiel bei der Besetzung der Ämter. Im Bundestag ist es üblich, dass die stärkste Fraktion den Präsidenten stellt und jede Fraktion mit mindestens einem Vizepräsidenten im Bundestagspräsidium vertreten ist.

Damit eine Fraktion als Arbeitsgruppe funktioniert, gilt oft eine Fraktionsdisziplin. Alle Abgeordneten einer Fraktion stimmen gemeinsam ab. Sie dürfen immer noch frei abstimmen, um gemeinssam mehr erreichen zu können, unterwerfen sie sich ggf. aber auch mal der Mehrheitsmeinung der Fraktion. Ausgenommen davon sind sogenannte Gewissensfragen, bei denen die Fraktionsdisziplin aufgehoben wird.

Wollen sich Abgeordnete, die weniger als 5 % der Abgeordneten repräsentieren, gemeinsam organisieren, können sie sich als Gruppe zusammenschließen, die über weniger Rechte verfügt als eine Fraktion.