parle|mentarisme

Enquete-Kommission

Eine Enquete-Kommission ist eine nicht dauerhafte Arbeitsgruppe, die sich mit einem bestimmten Themenkomplex beschäftigt. Solche Kommissionen gibt es sowohl in den Länderparlamenten als auch im Deutschen Bundestag. Es werden eher langfristige Fragestellungen debattiert, die Auswirkungen auf das Leben der gesamten Gesellschaft haben.

Das Befassen mit einem ganzen Themenkomplex und die Auswirkung auf einen größeren Personenkreis sind zwei Punkte, die eine Enquete-Kommission von einem Untersuchungsausschuss unterscheidt, der einen oder mehrere Vorfälle untersucht, die nicht zwangsläufig relevant für den Großteil der deutschen Bürgerinnen und Bürger sein muss.

Die Kommissionen müssen stets vor dem Ende einer Legislaturperiode zum Stand ihrer Arbeit berichten, auch wenn sie noch nicht abgeschlossen ist. Auf Grundlage dieses Berichts entscheidet dann der Bundestag, ob die Enquete-Kommission in der folgenden Legislatur-Periode wieder eingesetzt werden wird.

Normalerweise wird eine Enquete-Kommission einberufen, wenn ein Viertel der Bundestagsabgeordneten dafür stimmen. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in der 18. Legislaturperiode gibt es eine abweichende Regelung: Es sind 120 Stimmen zur Einberufung einer Enquete-Kommission nötig. In der 18. Legislaturperiode verfügen die Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen über 127 Sitze.