parle|mentarisme

Befragung der Bundesregierung

Eines der Mittel des Bundestages ist die Befragung der Bundesregierung. Im Rahmen dieser Befragung haben die Abgeordneten die Möglichkeit, direkt Fragen an Mitglieder der Bundesregierung zu richten. Zurzeit findet die Regierungsbefragung mittwochs um 13:00 Uhr statt. Sie beginnt mit einem fünfminütigen Vortrag eines Regierungsmitglieds und dauert in der Regel 30 Minuten, kann aber vom Präsidenten verlängert werden.

Thematisch sind die Abgeordneten gehalten, sich an den Themen der zuvor stattgefundenen Kabinettssitzung zu orientieren. Sie stellen Fragen an ein anwesendes Regierungsmitglied ihrer Wahl, der zuständige Minister, falls anwesend, hat jedoch das Recht, die Frage zu beantworten.

Die Bundeskanzlerin ist nicht zur Regierungsbefragung anwesend. Die Form der Regierungsbefragung ist in der Geschäftsordnung des Bundestages festgehalten.