parle|mentarisme

Ältestenrat

Der Ältestenrat ist ein zentrales Lenkungsorgan des Bundestages. Seine Aufgaben sind sehr umfassend und werden nicht unbedingt von den ältesten, aber doch von den erfahrensten Abgeordneten wahrgenommen.

Aufgaben

Zu den Aufgaben des Ältestenrates zählt es, den Haushaltsplan des Bundestages aufzustellen. Das ist von besonderer Bedeutung, da der Bundestag als einziges Organ der Bundesrepublik Deutschland seinen eigenen Haushaltsplan aufstellt und genehmigt. Auch wirkt er als Vermittlungsorgan bei der Besetzung der Posten der Ausschussvorsitzenden. Weiterhin obliegt ihm das Recht, über die Räumlichkeiten des Bundestages zu bestimmen, teilt also Sitzungssäle und Büros den einzelnen Fraktionen und Abgeordneten zu.

Eine entscheidende Aufgabe ist auch die Jahresplanung der Sitzungswochen. Der Sitzungsplan wird für das Folgejahr erstellt. Dabei versucht der Ältestenrat die Sitzungswochen so zu verteilen, dass auf zwei Sitzungswochen eine bis zwei sitzungsfreie Wochen folgen, damit Abgeordnete die Möglichkeit haben, in ihrem Wahkreis präsent zu sein. Pro Jahr gibt es so zwischen 22 und 24 Sitzungswochen. Auch die Tagesordnungen werden im Ältestenrat erstellt. Dabei geht es neben den zu diskutierenden Themen auch um die Dauer der jeweiligen Debatte.

Laut Geschäftsordnung des Bundestages beschließt der Ältestenrat auch über die „inneren Angelegenheiten“ des Bundestages, soweit diese nicht dem Präsidenten oder Präsidium vorbehalten sind. Ein lebendiges Beispiel dafür war ein Angriff auf die System des Bundestages im Frühling 2015, als der Ältestenrat über mögliche Sicherheitsmaßnahmen, die Sperrung bestimmter Websites und die Aufzeichnung von Verkehrsdaten der Abgeordneten entscheiden musste.

Zusammensetzung

Der Ältestenrat setzt Kommissionen ein, um bestimmte Fachbereiche abzudecken und die Beschlüsse des Ältestenrates vorzubereiten. Derzeit (Stand 18. Legislaturperiode) gibt es fünf Kommissionen:

Der Ältestenrat selbst setzt sich aus den Mitgliedern des Präsidiums, also dem Präsidenten und derzeit (Stand 2015) sechs Vizepräsidenten sowie 24 weiteren Mitgliedern zusammen. Auch ist seit langem ein Vertreter der Bundesregierung im Ältestenrat zugegen. Insgesamt umfasst der Ältestenrat also, je nach Legislaturperiode, zwischen 29 und 33 Mitgliedern.