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RegierungsbildungBundestag wählt Angela Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin

Mehrere Monate nach der Bundestagswahl kam es heute zur Regierungsbildung. Die Kanzlerin erhielt jedoch weniger Stimmen als erwartet.

Angela Merkel bei der Eidesleistung © Deutscher Bundestag / Achim Melde

Die Regierung steht. Heute wurde Angela Merkel erneut zur Bundeskanzlerin gewählt, ernannt und als solche vereidigt. Auch die Ministerinnen und Minister stehen nun endgültig fest. Gewählt wird aber nur die Kanzlerin, die Minister werden von der Kanzlerin vorgeschlagen und vom Bundespräsidenten ernannt. So weit, so erwartbar.

Ich frage Sie, Frau Abgeordnete Dr. Angela Merkel, nehmen Sie die Wahl an? – Ja, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an.Wolfgang Schäuble / Angela Merkel

Weniger Ja-Stimmen als erwartet

Unerwartet groß ist die Anzahl der Stimmen, die Angela Merkel nicht bekam. Bei 692 abgegebenen Stimmen kam Sie auf 364 Ja-Stimmen. Die Nein-Stimmen der Opposition sind zu erwarten, ebenso einige abweichende Stimmabgaben in den Regierungsfraktion Union und SPD. Die beiden Fraktionen hätten allerdings auf 399 Stimmen kommen können, 355 Stimmen brauchte es, um Merkel im ersten Wahlgang zur Bundeskanzlerin zu wählen. Damit kam sie nur auf neun Stimmen mehr als erforderlich.

Auch, wenn man ungültige Stimmen und Enthaltungen herausrechnet, werden also wahrscheinlich zwischen 10-20 Abgeordnete der Regierungsfraktionen gegen Merkel gestimmt haben. Genau sagen lässt sich das nicht, denn die Wahl ist geheim und es ist nicht auszuschließen, dass Oppositionsabgeordnete unter den Ja-Stimmen sind. Das ist nicht ungewöhnlich für eine Kanzler-Wahl, aber ungewöhnlich für Angela Merkel. 2013 kam sie auf 462 von 316 nötigen Stimmen, selbst 2009 mit der schwarz-gelben Koalition und damit deutlich kleineren Mehrheit als eine große Koalition kam sie auf ein Puffer von 13 Stimmen.

Nach den starken Verlusten von Union und SPD bei der Bundestagswahl und der schwierigen Regierungsbildung erscheint die erneute Bildung einer großen Koalition sehr unwahrscheinlich – ob 2021 oder eher.

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