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Alle Beiträge von Eric

Lobbyregister erneut im Gespräch

Lobbyregister erneut im Gespräch

Es wird über ein Lobbyregister für den deutschen Bundestag nach dem Vorbild des Europäischen Transparenzregisters diskutiert.

Petitionen: Mare Nostrum und Hotelpreise

Petitionen: Mare Nostrum und Hotelpreise

Bürger können eine Petition beim Bundestag einreichen, um ein Gesetz oder eine Gesetzesänderung zu erwirken. Einige der aktuellen Petitionen in der Übersicht.

MdB Schockenhoff ist tot

MdB Schockenhoff ist tot

Der Abgeordnete Andreas Schockenhoff ist am 13. Dezember verstorben. Bundestagspräsident Lammert würdigte ihn zu Beginn der Plenarsitzung am 18. Dezember.

Auf ins erste volle Jahr

Auf ins erste volle Jahr

Im August diesen Jahres veröffentlichte ich das Projekt Parlementarisme. In diesem Artikel gehe ich auf die Ziele und Pläne für Parlementarisme ein.

Das Haushaltsjahr 2015

HaushaltsdebatteDas Haushaltsjahr 2015

Während die Regierungsfraktionen auf die „schwarze Null“ hinweisen dürften, wird die Opposition das selbe meinen, es aber mangelnde Investitionen nennen.

Änderungen an der Regierungsbefragung geplant

Änderungen an der Regierungsbefragung geplant

Kritik an der Befragung scheint jetzt etwas Wind in das Thema zu bringen, es soll Änderungen geben.

Flüchtlinge, PKW-Maut und mehr

Flüchtlinge, PKW-Maut und mehr

Die PKW-Maut hat es wieder auf die Tagesordnung geschafft. Die Linke fordert die Einstellung sämtlicher Planungen. Das und weitere Themen im Überblick.

Zukünftig soll Plenum Verfassungsrichter wählen

VerfassungsgerichtZukünftig soll Plenum Verfassungsrichter wählen

Bisher wählte ein Ausschuss die Verfassungsrichter. Daran soll sich nun etwas ändern. Stattdessen soll das gesamte Plenum diese wichtige Wahl treffen

BAföG, Karenzzeiten und mehr

BAföG, Karenzzeiten und mehr

Nächste Woche debattiert der Bundestag wieder. Unter anderem geht es um eine Grundgesetzänderung, um das Kooperationsverbot in Sachen Hochschulen zu lockern.

Waffenlieferungen unter Parlamentsvorbehalt?

Waffenlieferungen unter Parlamentsvorbehalt?

In einer Sondersitzung debattierte der Bundestag eine Waffenlieferung. Entscheiden kann er darüber nicht. Warum eigentlich nicht?