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Alle Beiträge von Eric

Sterbehilfe, Routerwahl und Bundeswehrmandate

Sterbehilfe, Routerwahl und Bundeswehrmandate

Terrorismusbekämpfung und die Verlängerung von Bundeswehrmandaten dominieren die aktuelle Sitzungswoche.

Zweiter NSU-Untersuchungsausschuss ist wahrscheinlich

Zweiter NSU-Untersuchungsausschuss ist wahrscheinlich

Nächste Woche entscheiden die Fraktionen, ob sie sich für die Einrichtung eines zweiten NSU-Untersuchungsausschusses einsetzen wollen oder nicht.

Oppositionsinitiativen in Zeiten der großen Koalition

Oppositionsinitiativen in Zeiten der großen Koalition

Große Mehrheiten im Parlamenten haben Einfluss auf die Möglichkeiten der parlamentarischen Opposition. Über die Möglichkeiten kleiner Oppositionen.

Generaldebatte in der Haushaltswoche

Generaldebatte in der Haushaltswoche

Nach dem Auftakt der Haushaltswoche begann der Dienstag mit der sogenannten Generaldebatte zum Etat der Bundeskanzleramts.

Flüchtlingsversorgung auch im Haushalt 2016 prioritär

Flüchtlingsversorgung auch im Haushalt 2016 prioritär

Heute begann die Haushaltswoche für das Jahr 2016 im Bundestag.

Das Haushaltsjahr 2016

Das Haushaltsjahr 2016

Die Budgethoheit ist einer der entscheidenden Machtpfeiler des Bundestages. Ohne die Erlaubnis des Bundestages dürfen Ministerien kein Geld ausgeben.

Von freier Mandatsausübung und Fraktionsdisziplin

Von freier Mandatsausübung und Fraktionsdisziplin

Abgeordnete sind Parteimitglieder und frei gewählte Abgeordnete, die nur ihrem Gewissen unterworfen sind. Das ist aber nicht immer so einfach, wie es klingt.

Sondersitzung zu drittem Griechenland-Hilfspaket

Sondersitzung zu drittem Griechenland-Hilfspaket

Am Freitag debattierte der Bundestag einen Antrag des Finanzministeriums, einem dritten Griechenland-Hilfspaket zuzstimmen.

Phillip Mißfelder ist tot

Phillip Mißfelder ist tot

Phillip Mißfelder ist in der Nacht von Sonntag auf Montag überraschend verstorben. Er war langjähriger Vorsitzender der Jungen Union

Sterbehilfe, digitale Bildung und Religionsfreiheit

Sterbehilfe, digitale Bildung und Religionsfreiheit

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause geht es unter anderem um die Sterbehilfe, digitale Bildung und den weltweiten Bericht zur Religionsfreiheit.