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Alle Beiträge von Eric

Aufweichung des Parlamentsvorbehalts geplant

AuslandseinsätzeAufweichung des Parlamentsvorbehalts geplant

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Damit sie im Ausland eingesetzt werden kann, muss das Parlament zustimmen. Das könnte sich nun ändern.

Zusatzbeiträge, Schockfotos und das Recht auf ein Girokonto

Zusatzbeiträge, Schockfotos und das Recht auf ein Girokonto

Zum Jahreswechsel gilt es, diverse EU-Richtlinien fristgemäß umzusetzen, darunter den Anspruch auf ein Girokonto.

Die polnische Gesetzgebung: Sejm und Senat

Die polnische Gesetzgebung: Sejm und Senat

Polens Reformen sind zurzeit von öffentlichem Interesse. Aber wie ist die Legislative Polens eigentlich aufgebaut?

Verfahren zur Klage hinsichtlich von Hausausweisen beendet

TransparenzVerfahren zur Klage hinsichtlich von Hausausweisen beendet

Der Verein Abgeordnetenwatch versucht seit langem Auskunft darüber zu erhalten, wer einen Hausausweis für den Bundestag hat. Nun hatter er Erfolg

Parteienfinanzierung und Bundeswehreinsätze

Parteienfinanzierung und Bundeswehreinsätze

Es ist die Plenarwoche nach den Parteitagen von CSU, SPD und CDU. Unter anderem soll der Bundeswehreinsatz in Afghanistan verlängert werden.

Verfassungskrise in Kroatien

Verfassungskrise in Kroatien

Seit den Parlamentswahlen in Kroatien am 8. November dieses Jahres sind bereits über fünf Wochen vergangen. Bisher konnte keine Regierung gebildet werden.

Der Sabor: Das kroatische Parlament

Der Sabor: Das kroatische Parlament

Kroatien ist seit dem 1. Juli 2013 jüngstes Mitglied der Europäischen Union. Aber wie funktioniert die kroatische Legislative?

Neue Untersuchungsausschüsse und verlängerte Einsätze

Neue Untersuchungsausschüsse und verlängerte Einsätze

Sitzungswoche. Neben der Einsetzung eines neuen Untersuchungsausschusses sollen Mandate der Bundeswehr verlängert werden.

Ein- und Austritte der Legislatur

Ein- und Austritte der Legislatur

Eine Übersicht über neue, zurückgetreten und verstorbene Bundestagsmitglieder in der aktuellen Legislaturperiode.

Lammert: Kein TTIP ohne Mitwirkung des Bundestages

Lammert: Kein TTIP ohne Mitwirkung des Bundestages

Der Bundestag wird kein Abkommen ratifizieren, an dem er nicht mitwirken kann, so Bundestagspräsident Lammert.