Anzahl der Erwähnungen

436742
0
2000
2002
2004
2006
2008
2010
2012
2014
2016
2018
2020
2022
Hanna Naber
Präsidium
23.06.2023
Niedersachsen
Herr Minister Mohrs, bitte!
Falko Mohrs
Regierung
23.06.2023
Niedersachsen
Frau Abgeordnete Schülke, Ihnen ist sicherlich bewusst, dass im Grundgesetz sowohl die Freiheit der Wissenschaft als auch, um Ihre Frage zu beantworten, die Freiheit der Kultur geschützt ist.
Zwischenruf
23.06.2023
Niedersachsen
(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)
Falko Mohrs
Regierung
23.06.2023
Niedersachsen
Insofern ist es Bestandteil genau dieser Freiheit und nicht Bestandteil unserer inhaltlich-politischen Bewertung. Dennoch gibt es Vorgaben die wir auch zugrunde legen -, welche Arten von Veranstaltungen unter „Kultur“ gezählt werden. Das war übrigens bereits bei den Corona-Hilfen immer der Maßstab dafür, wer antragsberechtigt gewesen ist. Dies ist der erste Teil.
Falko Mohrs
Regierung
23.06.2023
Niedersachsen
Der zweite Teil: Sowohl bei den Programmen, die ich eben im Einzelnen vorgestellt habe, als auch und gerade beim Härtefallfonds wird es am Ende immer um eine Einzelfallbetrachtung gehen, warum diese Veranstaltung oder diese Kultureinrichtung bei den anderen Hilfsprogrammen nicht zum Zuge gekommen ist und ob tatsächlich ein Sonderfall vorliegt, ob eine Härte vorliegt, die dann eben mit dem Härtefallfonds abgefedert wird. Es wird also eine Prüfung im Einzelfall geben, und wir haben einen sehr genauen Blick darauf.
Zwischenruf
23.06.2023
Niedersachsen
(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)
Hanna Naber
Präsidium
23.06.2023
Niedersachsen
Vielen Dank. Zu einer Zusatzfrage hat sich für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Hillmer gemeldet. Herr Hillmer, bitte!
Jörg Hillmer
CDU
23.06.2023
Niedersachsen
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich frage vor dem Hintergrund, dass wir ja als Landtag gemeinsam in einem Sofortprogramm für eine akute Krise vor sieben Monaten diese schon genannten 77 Millionen Euro bereitgestellt haben: Wie viel Euro sind davon bis heute bewilligt und ausgezahlt?
Zwischenruf
23.06.2023
Niedersachsen
(Zustimmung bei der CDU)
Hanna Naber
Präsidium
23.06.2023
Niedersachsen
Herr Minister Mohrs, bitte!
Falko Mohrs
Regierung
23.06.2023
Niedersachsen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Hillmer, ich habe einige Dinge aufgezählt, die wir beispielsweise in der Erwachsenenbildung bereits tun konnten. Einen anderen Punkt habe ich eben nur kurz gestreift. Das ist das Komplementärförderprogramm, mit dem wir das, was der Bund in der Kulturförderung aufgelegt hat, komplementär fördern.
Falko Mohrs
Regierung
23.06.2023
Niedersachsen
Für alle Anträge, die bereits gestellt worden sind, wird im nächsten Schritt komplementär ausgeschüttet werden, je nachdem, wie die Anträge aus den Kultureinrichtungen kommen. Erste Einrichtungen haben schon Anträge gestellt. Als ein Beispiel erwähne ich die Kunsthalle in Emden, für die wir bereits in der Lage waren, Geld auszuschütten. Das heißt, wir gehen hier wirklich nach und nach vor, aber es liegen bereits aus allen Bereichen Anträge vor. So, wie sie kommen, werden sie zeitgerecht ausgezahlt.
Falko Mohrs
Regierung
23.06.2023
Niedersachsen
Ich suche die Gesamtsumme heraus. Dann werde ich das vielleicht bei der Beantwortung einer der nächsten Fragen mit einbringen können.
Falko Mohrs
Regierung
23.06.2023
Niedersachsen
Ein letzter Punkt noch: Sobald ab der nächsten Woche die konkrete Antragstellung für die Komplementärförderung möglich ist bisher machen wir es automatisch rückwirkend; künftig ist es direkt mit beantragbar -, wird auch das selbstverständlich direkt über die NBank mit ausgezahlt.
Zwischenruf
23.06.2023
Niedersachsen
(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)
Hanna Naber
Präsidium
23.06.2023
Niedersachsen
Herzlichen Dank. Zu einer ersten Zusatzfrage für die SPD-Fraktion hat sich der Abgeordnete Sebastian Penno zu Wort gemeldet. Herr Penno, bitte!
Sebastian Penno
SPD
23.06.2023
Niedersachsen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Mohrs, bestehen denn Beschränkungen hinsichtlich der Rechtsform der Antragstellenden bzw. der Antragsberechtigten?
Hanna Naber
Präsidium
23.06.2023
Niedersachsen
Danke schön. Herr Minister, bitte!
Falko Mohrs
Regierung
23.06.2023
Niedersachsen
Vielen Dank. Frau Präsidentin! Herr Penno, nein, wir haben das ganz bewusst unabhängig von der Rechtsform aufgegleist, weil es Sie wissen es auch eine sehr große Bandbreite gibt. Insofern wollten wir es nicht limitieren, nicht einschränken und haben es davon unabhängig gestaltet. Wir glauben, dass das auch ganz zentral für die Kultureinrichtungen ist.
Falko Mohrs
Regierung
23.06.2023
Niedersachsen
Herr Hillmer, noch kurz ein Nachtrag zu Ihrer Frage: Von den 27 Millionen Euro sind Stand heute Morgen bereits 10 Millionen Euro ausgezahlt. Wir können aber gern weiter über den Fortschritt berichten.
Zwischenruf
23.06.2023
Niedersachsen
(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)
Hanna Naber
Präsidium
23.06.2023
Niedersachsen
Danke schön, Herr Minister. Zur ersten Zusatzfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich Eva Viehoff zu Wort gemeldet. Frau Abgeordnete, bitte schön!
Eva Viehoff
Grüne
23.06.2023
Niedersachsen
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Welche Unterstützung aus dem Förderprogramm können freie Kulturschaffende, die nicht über Gebietskörperschaften oder institutionell vom Land gefördert werden, erwarten?
Zwischenruf
23.06.2023
Niedersachsen
(Beifall bei den GRÜNEN)
Hanna Naber
Präsidium
23.06.2023
Niedersachsen
Zur Beantwortung naht der Minister. Bitte schön!
Falko Mohrs
Regierung
23.06.2023
Niedersachsen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Viehoff, ich habe eben erwähnt, dass Gott sei Dank auch der Bund ein Förderprogramm, die sogenannte Kulturmilliarde, auf den Weg gebracht hat. In unserem Förderprogramm haben wir 4 Millionen Euro zur Komplementärfinanzierung vorgesehen.
Falko Mohrs
Regierung
23.06.2023
Niedersachsen
Wie funktioniert das also? Wenn Kulturschaffende gerade auch solche, die nicht in öffentlicher Trägerschaft stehen nachweisen können, dass ihnen bei ihren Angeboten Energiemehrkosten entstehen, können bis zu 80 % der Mehrkosten vom Bund übernommen werden. Das Land stockt das dann auf 100 % der Mehrkosten auf.
Falko Mohrs
Regierung
23.06.2023
Niedersachsen
Ab Mitte nächster Woche kann diese Aufstockung direkt mitbeantragt werden: Wer die Bundesförderung beantragt, kann sozusagen mit einem Haken auch die ergänzende Landesförderung beantragen.
Falko Mohrs
Regierung
23.06.2023
Niedersachsen
Bei denen, die bereits einen Antrag gestellt haben und diesen Haken noch nicht setzen konnten, werden wir das in Absprache mit der N-Bank automatisiert nachpflegen. Es wird also niemand benachteiligt, der schon einen Antrag gestellt hat.
Zwischenruf
23.06.2023
Niedersachsen
(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)
Hanna Naber
Präsidium
23.06.2023
Niedersachsen
Danke schön, Herr Minister. Zur zweiten Zusatzfrage für die Fraktion der CDU hat sich die Kollegin Martina Machulla zu Wort gemeldet. Bitte schön!
Zwischenruf
23.06.2023
Niedersachsen
(Vereinzelt Beifall bei der CDU)
Martina Machulla
CDU
23.06.2023
Niedersachsen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Mohrs, plant die Landesregierung über die 27 Millionen Euro hinaus eine strukturelle Förderung der Kultureinrichtungen?
Zwischenruf
23.06.2023
Niedersachsen
(Zustimmung von Jörg Hillmer [CDU])
Hanna Naber
Präsidium
23.06.2023
Niedersachsen
Herr Minister, bitte schön!
Falko Mohrs
Regierung
23.06.2023
Niedersachsen
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Machulla, das ist natürlich eine ganz zentrale Frage. Ich habe es eben erwähnt: Wir brauchen die Kultur in Niedersachsen und wollen sie halten und erhalten.
Falko Mohrs
Regierung
23.06.2023
Niedersachsen
Bei diesem Programm haben wir erst einmal die Krisenbewältigung im Blick. Aber wie Sie wissen, diskutieren wir über den Haushalt 2024. Im Rahmen dieser Diskussion schauen wir natürlich gerade auch auf solche Ansätze, die lange teilweise seit Jahrzehnten nicht erhöht worden sind, und prüfen eine Nachbesserung.
Falko Mohrs
Regierung
23.06.2023
Niedersachsen
Sie kennen die Haushaltslage. Insofern schauen wir sehr genau, was möglich ist. Das ist Gegenstand der Debatte über den Haushalt 2024. Wenn das Kabinett den Entwurf eingebracht hat, werden wir ihn natürlich auch hier diskutieren.
Zwischenruf
23.06.2023
Niedersachsen
(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)
Hanna Naber
Präsidium
23.06.2023
Niedersachsen
Danke schön, Herr Minister. Für die zweite Zusatzfrage der AfD-Fraktion hat sich die Abgeordnete Jessica Schülke zu Wort gemeldet.
Zwischenruf
23.06.2023
Niedersachsen
(Beifall bei der AfD)
Hanna Naber
Präsidium
23.06.2023
Niedersachsen
Frau Schülke, bitte!
Jessica Schülke
AfD
23.06.2023
Niedersachsen
Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Herr Minister Mohrs, welcher Mittelaufwuchs kommt dem Denkmalschutz und der Denkmalpflege aus den 27 Millionen Euro des Nachtragshaushalts zugute? Werden der Denkmalschutz und die Denkmalpflege überhaupt bedacht?
Jessica Schülke
AfD
23.06.2023
Niedersachsen
Vielen Dank.
Zwischenruf
23.06.2023
Niedersachsen
(Beifall bei der AfD)
Hanna Naber
Präsidium
23.06.2023
Niedersachsen
Herr Minister, bitte schön! Nicht so zaghaft!
Falko Mohrs
Regierung
23.06.2023
Niedersachsen
Dieses Attribut wird mir selten zugewiesen. Ich werde mir den Tag merken.
Zwischenruf
23.06.2023
Niedersachsen
(Heiterkeit und Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)
Falko Mohrs
Regierung
23.06.2023
Niedersachsen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Schülke, mit den 27 Millionen und mit den 50 Millionen Euro haben wir Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltungen in den Blick genommen. Insofern sind darin keine zusätzlichen Mittel für den Denkmalschutz enthalten.
Falko Mohrs
Regierung
23.06.2023
Niedersachsen
Sie wissen, dass das Ministerium für Wissenschaft und Kultur ein Förderprogramm für die Denkmalpflege hat; das gibt es weiterhin. Unabhängig davon fördern wir ich habe es erwähnt über die Landschaften auch investive Maßnahmen bei den Kulturschaffenden in der Fläche; davon können natürlich auch Denkmäler profitieren.